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News aus Europa: was macht die europäische Gleichstellungspolitik?

von Katinka Brose

04.01.16


Im vergangenen Jahr war in Europa viel in Bewegung – auch im Hinblick auf gleichstellungspolitische Fragen. Hierzu eine kurze Rückschau:

Gleichstellungsstrategie der Europäischen Union

Die EU-Gleichstellungsstrategie lief Ende des Jahres 2015 aus und bisher ist noch keine Nachfolgerin in Sicht. Die Gleichstellungsstrategie bildet den Referenzrahmen für alle Mitgliedstaaten der EU. Das Fehlen einer Strategie würde die Stellung von gleichstellungspolitischen Inhalten in der EU und allen Mitgliedstaaten empfindlich schwächen.
Bereits im Sommer formulierten die Mehrheit der zuständigen Familien- und Frauenminister und –Ministerinnen einen Brief an Kommissarin Vera Jourova, mit der dringenden Aufforderung eine neue Strategie zu erarbeiten und umzusetzen.
Die Europäische Kommission führte im Herbst 2015 ein Konsultationsverfahren zu einer neuen Strategie durch. Die überwiegende Mehrheit der Antwortenden sprach sich für eine Weiterführung der Gleichstellungsstrategie aus.
So auch der BPW. Sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene nahmen BPW Clubs und Föderationen wie auch das ECC und verschiedene Präsidentinnen am Konsultationsverfahren teil. Daneben sprachen auch das ECC und verschiedene Föderationen direkt die Europäische Kommission und zuständige Minister und Ministerinnen auf nationaler Ebene an, um die Notwendigkeit einer neuen Strategie zu untermauern.
Anfang 2016 steht bisher ein Arbeitspapier, welches noch nicht beschlossen wurde. Der weitere Zeitplan ist bisher unklar. Eins steht jedoch fest: viele Akteure und Verbände, darunter auch der BPW, fordern eine neue Strategie, um Gleichstellungsfragen weiterhin auf europäischer Ebene vorantreiben zu können.

Datum des Equal Pay Day
Im Jahr 2015 fand der Europäische Equal Pay Day zum ersten Mal im Herbst statt. Zum 2. November 2015 veröffentlichten die Kommissare Jourova und Thyssen sowie Kommissionsvizepräsident Timmermans ein gemeinsames Statement, in dem sie die Entgeltunterschiede in Europa als nicht hinnehmbar bewerteten und die Förderung von Frauen im Arbeitsmarkt sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für das kommende Jahr ankündigten.  
In den vergangenen Jahren wurde der europäische Equal Pay Day, von der Europäischen Kommission einberufen, im gleichen Zeitraum wie die Equal Pay Days in den einzelnen europäischen Staaten, initiiert vom Netzwerk der Business and Professional Women, begangen. Der BPW hat die Europäische Kommission bereits im Frühjahr darauf hingewiesen, dass ein Verschieben des europäischen Equal Pay Day das Aufeinanderfolgen der einzelnen Equal Pay Days unterbricht. Dies hat zur Folge, dass die Sichtbarkeit sowie Kohärenz der Equal Pay Day-Kampagne in Europa aufgeweicht wird.
Der BPW wird weiterhin die Equal Pay Days in den verschiedenen europäischen Staaten im Frühjahr begehen und die Zeitleiste der aufeinanderfolgenden Equal Pay Days nutzen, um die verschiedenen Gender Pay Gaps in den europäischen Staaten darzustellen.

Frauen in Führungspositionen
Nachdem die Quote in Deutschland 2015 beschlossen wurde, stand auch die Einführung einer europäischen Quotenregelung zur Diskussion. Nach langen Verhandlungen und verschiedenen Vorschlägen zur Richtlinie wurde die Quote in der EU jedoch Anfang Dezember 2015 – vor allem durch eine Enthaltung Deutschlands – abgelehnt. Ob ein weiterer Entwurf der Richtlinie vorgelegt und diskutiert wird, ist bisher nicht bekannt.
Auch hier hat sich der BPW auf europäischer und nationaler Ebene für eine Quotenregelung ausgesprochen und diese Position entschieden gegenüber Entscheidern vertreten.

Die Entwicklungen auf europäischer Ebene sollen regelmäßig in den News aus Europa veröffentlicht und kommentiert werden. Über Anregungen und Fragen zu Hintergründen und weiteren Entwicklungen stehe ich jederzeit gerne unter k.brose@equalpayday.de zur Verfügung.


 

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